Aktuelles zur Flutnacht im Ahrtal
In der Katastrophennacht vom 14. auf den 15. Juli versagte die zuständige Ministerin Anne Spiegel auf ganzer Linie. Statt sich um die Menschen im #Ahrtal zu kümmern, deren Leben auf dem Spiel …
Debatte der Woche: Regierungserklärung mit erheblichen Widersprüchen
Nach sechzehn Jahren Angela Merkel (CDU) ist jetzt mal ein anderer dran. Nach dem Stotter-Start seiner Ampelregierung aus SPD, FDP und Grünen wurde die erste Regierungserklärung von Neu-Bundeskanzler Olaf Scholz …
Michael Frisch zu Gast bei SAT.1 im LIVE-Sommerinterview
Die Themen im Live-Sommerinterview von SAT.1 waren unter anderem die Corona-Krise und die Lage der Partei. Michael Frisch, Landesvorsitzender und Vorsitzender der Landtagsfraktion der AfD in Rheinland-Pfalz sagt: „Wahlen werden …
Online-Dialog mit Alice Weidel & Tino Chrupalla – AfD Rheinland-Pfalz
Wie eroberte Tino Chrupalla im Jahr 2017 seinen Wahlkreis mit über 32 Prozent der Stimmen? Und wie bewertet Dr. Alice Weidel die derzeitige Lage in der EU? Bei spannenden Bürgerfragen …
Online-Dialog mit Alice Weidel & Tino Chrupalla – AfD Rheinland-Pfalz
Wie eroberte Tino Chrupalla im Jahr 2017 seinen Wahlkreis mit über 32 Prozent der Stimmen? Und wie bewertet Dr. Alice Weidel die derzeitige Lage in der EU? Bei spannenden Bürgerfragen …
FÜR EINE FREIE UND OFFENE DEBATTENKULTUR
Demokratie lebt vom Wettstreit unterschiedlicher Meinungen um die beste Lösung. In Deutschland entwickelt sich zusehends eine Debattenkultur in welcher das Recht auf freie Meinungsäußerung immer häufiger nicht garantiert werden kann …
Münzenmaier fordert Merkel auf: Stellen Sie die Vertrauensfrage!
Ansage an die Bundesregierung von Sebastian Münzenmaier im Rahmen der Aktuellen Stunde im Deutschen Bundestag für einen Kurswechsel in der Corona-Politik.
Urteil: Verfassungsschutz darf AfD vorerst nicht als Verdachtsfall behandeln
URTEIL: Die AfD darf vom Bundesamt für Verfassungsschutz bis zum Abschluss des Eilverfahrens vor dem Verwaltungsgericht Köln nicht als rechtsextremistischer Verdachtsfall beobachtet und eingeordnet werden.