Haldenwang wettert gegen „Delegitimierung“: Wird der Verfassungsschutz-Chef selbst zum Demokratie-Gefährder?

Verfassungsschutz-Chef Haldenwang (CDU) wettert in einem Zeitungs-Gastbeitrag gegen „Delegitimierung staatlichen Handelns“ und „hasserfüllte Hetze“. Verfassungsfeindlichkeit fange nicht erst bei strafrechtlich relevanten Äußerungen an. Auch Aussagen, die rechtlich unangreifbar sind, seien …

Das Lied der Mehrkosten

Ein Artikel der Zweibrücker Zeitung des Pfälzischen Merkurs vom 09.11.2018, welcher sich mit dem Mehrkosten für den Umbau der Alten Ixheimer Straße beschäftigt, erregte vor Kurzem unsere Aufmerksamkeit. In jenem …