EUROPA NEU DENKEN

Die AfD (Alternative für Deutschland) steht seit ihrer Gründung für eine Erneuerung des europäischen Gedankens. In Deutschland und darüber hinaus vertritt sie die Idee eines Europas der Vaterländer, einer europäischen Gemeinschaft souveräner, demokratischer Staaten. Diese …

Haldenwang wettert gegen „Delegitimierung“: Wird der Verfassungsschutz-Chef selbst zum Demokratie-Gefährder?

Verfassungsschutz-Chef Haldenwang (CDU) wettert in einem Zeitungs-Gastbeitrag gegen „Delegitimierung staatlichen Handelns“ und „hasserfüllte Hetze“. Verfassungsfeindlichkeit fange nicht erst bei strafrechtlich relevanten Äußerungen an. Auch Aussagen, die rechtlich unangreifbar sind, seien …